Das Oldikaufhaus im Erzgebirge

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Geschäftsbeziehungen zwischen DAS OLDIKAUFHAUS IM ERZGEBIRGE, Inh. Sven Colditz und dem Kunden bei Internet-Handel.

§2 Vertragsschluss

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Ich werde den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

Ich bin berechtigt das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei mir anzunehmen.

Für den Fall, das der bestellte Kaufgegenstand nicht verfügbar ist, bin ich zum Rücktritt vom Vertrag dann berechtigt, wenn ich den Kunden unverzüglich über die Nichterfüllbarkeit informiere, den Rücktritt erkläre und gegebenenfalls auf den Kaufgegenstand geleistete Zahlung unverzüglich zurückerstatte.

Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem Vertragstext einverstanden, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist.

§3 Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Solange die Ware noch nicht vollständig bezahlt ist und damit weiterhin unter Eigentumsvorbehalt steht, ist der Kunde verpflichtet, mir einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Fall einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware, sowie einen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Ich bin berechtigt, bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht des Kunden nach § 3 Ziff.2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DAS OLDIKAUFHAUS IM ERZGEBIRGE
Inh. Sven Colditz
Bockauer Straße 36
08309 Eibenstock OT Sosa

E-Mail: colditz-sven@web.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder Teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht packetversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§5 Vergütung

Alle Produktpreise- Angaben verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer gem. § 25a UStG(Differenzbesteuerung) zuzüglich Versandkosten. Der Kunde kann den Preis je nach Land per Vorausüberweisung oder Vorausscheck leisten. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten hinzuzufügen, oder auszuschließen. Bei Vorkasse zahlen Sie bitte Bar oder überweisen Sie auf unser Konto.

Der Kunde zahlt bei Bestellung der Ware 15% des Preises an. Die Abholung hat innerhalb von 10 Tagen seit Bestellung zu erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der restliche Teil des Kaufpreises zu entrichten.

Im Fall eines wirksamen Rücktritts erhält der Kunde den Kaufpreis abzüglich 15% zurückerstattet.

§6 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch beim Versendungskauf mit Übergang der Ware auf den Kunden über.

§7 Gewährleistung

Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Besonderheit, das es sich bei meiner Ware ausschließlich und alte, z.T. nicht fahrbereit und stark beschädigte Fahrzeuge handelt. Insofern gilt:

Gewährleistung für Kunden, die keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Gewährleistung wird im übrigen nur eingeschränkt im Rahmen der konkreten Zustandsbeschreibung des Fahrzeugs bzw. Ersatzteile gewahrt.

Verkäufer und Käufer sind sich über den Anschluss der Gewährleistung einig, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

§8 Datenschutz

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden.

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mir Wirkung für die Zukunft zu.

§9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber meinen Kunden gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechten des Staates, in den der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN – Kaufrechtes finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines – Geltungsbereich